Busch & Schneider Logo

  • Häufige Fragen
.

Stornierung des Fluges. Was muss die Fluggesellschaft zurückzahlen

Mit dieser Frage hatte sich jüngst das Landgericht Düsseldorf in einem Berufungsverfahren zu beschäftigen.

Der Kläger buchte bei der Beklagten Flüge von Brüssel über Istanbul nach Daressalam und stornierte diese ca. zwei Wochen vor dem Abflugtermin.

 weiterlesen

Teilnahme am Personalgespräch während Arbeitsunfähigkeit

Mit seiner Entscheidung vom 02.11.2016 hat das Bundesarbeitsgericht die bereits vom Landesarbeitsgericht Nürnberg vertretene Auffassung bestätigt, dass ein arbeitsunfähig erkrankter Arbeitnehmer regelmäßig nicht verpflichtet ist, während seiner Arbeitsunfähigkeit im Betrieb des Arbeitgebers zu erscheinen, um an einem Personalgespräch teilzunehmen.

 weiterlesen

Übernahme von Verwarnungsgeldern durch den Arbeitgeber

Das Finanzgericht Düsseldorf hatte über die Frage zu urteilen, ob die Übernahme von Verwarnungsgeldern wegen Falschparkens eines angestellten Fahrers der Lohnsteuer unterliegt.

 weiterlesen

Testament verschwunden! Reicht eine Fotokopie?

Das Oberlandesgericht Köln hat in einem Beschluss festgestellt, dass ein nicht mehr vorhandenes Testament nicht allein wegen seiner Unauffindbarkeit als widerrufen anzusehen ist.

 weiterlesen

Einsichtnahme in die Personalakte durch einen beauftragten Rechtsanwalt

Das Bundesarbeitsgericht hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Arbeitnehmer einen Rechtsanwalt zur Einsichtnahme in die Personalakte hinzuziehen konnte.

 weiterlesen

Befreiung von der Erbschaftsteuer der von einem Kind geerbten Wohnung

In einem Urteil hat der Bundesfinanzhof nochmals ausdrücklich festgestellt, dass der Erwerb von eigenem Wohnungseigentum von Todes wegen nur dann steuerbefreit ist, wenn das erbende Kind die Wohnung weiterhin selbst nutzt.

 weiterlesen

BGH vom 16.11.2016 - VIII ZR 297/15 - Zur Frage der erforderlichen Angaben in einer Zahlungsklage.

Eine Leistungsklage auf Zahlung ist zulässig erhoben, wenn der Kläger vorträgt, dem Beklagten Waren geliefert zu haben und diese Warenlieferung in der Begründung mit Rechnung, Rechnungsnummer, Betrag und Datum näher bezeichnet.

 weiterlesen

BGH vom 23.11.2016 - XII ZB 149/16 – Strenge Auflagen gegenüber dem Sorgeberechtigten.

Strenge Auflagen gegenüber dem Sorgeberechtigten sind zulässig, wenn dies unter Berücksichtigung der Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintrittes und unter Berüücksichtigung der Schwere des drohenden Schadens auf Seiten des betroffenen Kindes, dringend erforderlich erscheint.

 weiterlesen

BGH vom 15.11.2016 – XI ZR 32/16 - Haftung des Ehegatten für den gemeinsamen Kredit

Zur Sittenwidrigkeit einer Darlehens(mit-)haftung eines Ehepartners bei dessen krasser finanzieller Überforderung.

In dem zu entscheidenden Falle hatte die Klägerin die Inanspruchnahme aus einer Mithaftungserklärung zur Rückzahlung eines Darlehens und eines notariellen Schuldanerkenntnisses, welches sie gemeinsam mit ihrem verstorbenen Ehemann zur Finanzierung eines Bauvorhabens zu Gesamtkosten von 1,5 Millionen DM aufgenommen hatte, zurückgewiesen.

 weiterlesen

Behandlungsabbrüche nur bei „qualifizierter Patientenverfügung“ verbindlich (BGH, Beschluss vom 6. Juli 2016 - XII ZB 61/16).

Die Frage der Verbindlichkeit und Reichweite von Patientenverfügungen und der damit verbundenen Bevollmächtigung ist nach wie vor umstritten. Die derzeitige Rechtslage zur Verbindlichkeit der Verfügungen ist immer noch unsicher.

 weiterlesen

Besprechungen auch per Telefon und Video-Chat.

.

xxnoxx_zaehler